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Fachtagung Kommunalfinanzen 2019

Die diesjährige Ausgabe der Fachtagung Kommunalfinanzen fand vom 29. bis 30. September in Berlin statt und wurde nicht zuletzt dank eines vielfältigen und interessanten Themenspektrums von rund 140 Teilnehmer besucht.

Um ein besseres Verständnis dafür zu bekommen, mit welchen Schwierigkeiten Bedienstete der öffentlichen Finanzverwaltung kämpfen, waren auch wir vor Ort und sind mit Teilnehmern, Rednern sowie Organisatoren ins Gespräch gekommen. Hierbei konnten wir wertvolle Erkenntnisse über Sorgen, Ängste und Wünsche der kommunalen Akteure gewinnen und gleichzeitig die Gelegenheit nutzen, über Dienstleistungen und Produkte der Saxess AG zu informieren.

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehörten Themen wie die Reform der Grundsteuer, die Herausforderungen beim Einführen der E-Rechnung aber auch die verschiedenen Möglichkeiten der Kreditaufnahme für kommunale Investitionen. Besonders gut aufgenommen wurde der Vortrag zur aktuellen Entwicklung der Kommunalfinanzen seitens der KfW.

Das Kommunalpanel 2019

Die KfW kommt in ihrem Kommunalpanel 2019 zur Erkenntnis, dass sich derzeit die Mehrzahl der Kommunen in einer auskömmlichen Finanzlage befinden, jedoch in den kommenden Jahren geringere Steuereinnahmen aufgrund des abflachenden Wirtschaftswachstum zu erwarten sind. Gleichzeitig weist sie daraufhin, dass es trotz guter Finanzlage einen signifikanten Anteil von Kommunen mit Finanzproblemen gibt, die nicht von der guten konjunkturellen Lage profitieren.

Im Bereich der Investitionen konstatiert das KfW Kommunalpanel, dass trotz geplanter Investments in öffentliche Projekte der Investitionsrückstand bei rund 138,4 Milliarden Euro liegt. Betroffen hiervon sind vor allem Straßen und Schulen. Der Rückstand beläuft sich allein in diesen beiden Bereichen auf rund 79 Milliarden Euro. Als Gründe für verzögerte Umsetzung von Projekten benennt das Panel vor allem fehlende personelle Ressourcen in den öffentlichen Verwaltungen. Hinzu kämen die gestiegene Komplexität bei der Umsetzung kommunaler Großvorhaben in Verbindung mit der hohen Auslastung am Bau.

Feststellungen, die großen Widerhall bei den anwesenden Teilnehmern fanden. In der Plenumsdiskussion wurde zudem ergänzt, dass aufgrund mangelnder finanzieller Anreize der Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst bereits heute Realität sei. Einen eindeutigen Trend zeigte das Panel auch im Bereich Finanzierungsbedingungen und den Erwartungen zur künftigen Finanzlage. Alle befragten Kommunen schätzen ihr Finanzierungsbedingungen als gut ein, gehen aber von sinkenden Handlungsspielräumen in den kommenden Jahren aus.

Fazit zur diesjährigen Veranstaltung

Vor allem die regionalen Unterschiede in der Finanzlage und die individuellen Herangehensweisen bei der Neustrukturierung und Digitalisierung kommunaler Prozesse bildeten den roten Faden für die insgesamt 12 Vorträge und Praxisbeispiele. Viele der Beiträge wurden heiß diskutiert und führten zu einem intensiven Austausch der teilnehmenden kommunalen Vertreter.

Genau damit hat die Fachtagung Kommunalfinanzen 2019 ihr selbst gestecktes Ziel erreicht. Ihrer Rolle als Plattform für den bilateralen Austausch und Impuls- bzw. Ratgeber für aktuelle Entwicklungen in den Finanzabteilungen deutscher Kommunen ist die Veranstaltung im vollen Umfang gerecht geworden.

Wir bedanken uns für die tolle Organisation und freuen uns bereits jetzt, auch im nächsten Jahr wieder dabei zu sein. Dann aber im Mai, dem eigentlichen Termin der jährlich stattfindenden Veranstaltung.